Allgemeine Geschäftsbedingungen Wohlsein Weine Online Shop

§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsparteien
a) Alle Angebote, Verträge . Leistungen und Lieferungen auf Grund von Bestellungen per Telefon, E-Mail oder über unseren Onlineshop https://www.wohlsein-weine.de/shop/ unterliegen ausschließlich diesen All- gemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbe- dingungen der Vertragspartner (nachfolgend „Kunde(n)“ genannt) gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Vertrags- partner (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist die Wohlsein Weine GmbH.

b) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf), sofern hiervon nichts Abweichendes geregelt ist.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
a) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Hinsichtlich Weinproben

und Weinverkauf richten sich die Angebote entspr. § 9 JuSchG ausschließlich

an Kunden ab Vollendung des 16. Lebensjahres.

2. b)  Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindli-

   ches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des vierten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.

3. c)  Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestä- tigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Ange- bots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir ge- genüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absen- den. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zu- stande.

4. d)  Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unse- rer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

5. e)  Ist beim Eingang einer Bestellung eine Weinsorte bzw. ein Jahrgang ausver- kauft, werden wir Sie darüber informieren und auf Wunsch einen anderen Wein liefern. Ansonsten sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn die Ware auf absehbare Zeit nicht mehr verfügbar sein wird.

§ 3 Preise und Zahlung

1. a)  Die Preise schließen gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Umsatzsteuer ein,

   nicht jedoch die Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

2. b)  Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen

   Vorkasse (z.Z PayPal), jeweils gegen Rechnung. Auf Wunsch des Kunden, der im Bestellformular anzugeben ist, liefern wir die Ware auch gegen Barzahlung in unseren Geschäftsräumen in Würzburg und Erlangen aus.

3. c)  Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig, sofern im Einzelnen nichts anderes vereinbart worden ist. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärungen des Verkäufers in Verzug. Auf die §§ 286 ff BGB wird ausdrücklich hingewiesen.

d) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Im Fal- le des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungs- recht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.

§ 4 Versendung der Ware und Gefahrübergang
a) Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Tage ab Vertragsabschluss ab Zahlungseingang des

vollständigen Kaufpreises bei Lieferung per Vorkasse. Der Kunde kann 12 Tage nach Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug.

2. b)  Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Wa- re durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.

3. c)  Die Versendung der Ware erfolgt in Kartons zu 1, 3, 6, 12 oder 18 Flaschen je Karton. Die Verpackungs- und Versandkosten trägt der Empfänger.

4. d)  Versandkosten: Aktuell versenden wir pauschal gegen eine Gebühr iHv 4,90 €. Die Preise gelten für den Versand innerhalb Deutschlands. Die Versandpau- schale beinhaltet Verpackungs- und Versandkosten. Sollte der Kunde den Wein in Geschenkverpackungen wünschen, werden diese Kosten gesondert verrech- net. Wir behalten uns vor, die Versandkosten anzupassen. Der Kunde wird in diesem Fall vor Vertragsabschluss hierüber ausdrücklich informiert.

5. e)  Bestellungen ab 60 Flaschen (à 0,75l) liefern wir deutschlandweit frei Haus. Ist unsererseits eine Auslieferungstour in Ihre Region geplant, erfolgt die Lieferung frei Haus ab 24 Flaschen (à 0,75l), jedoch nur nach vorheriger Ankündigung.

6. f)  Auch soweit Ware auf einem Bestellformular als „auf Lager“ oder ähnlich ausge- zeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn (a) auf dem Bestellformular ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbar- keit der Ware erfolgt ist oder (b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer An- nahme des Angebots bei uns eingeht. In diesen Fällen erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.

7. g)  Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zu- fälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 5 Gewährleistung
a) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacher- füllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

2. b)  Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des an- wendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendun- gen zu verlangen.

3. c)  Nur gegenüber Unternehmern gilt Folgendes: Der Kunde hat die Ware unver- züglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (a) im Falle von offen- sichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder (b) sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

§ 6 Haftung
a) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des

Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesund- heit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentli- cher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig ver- schwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorherseh- baren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.

2. b)  Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzan- sprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadenser- satz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesonde- re wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeb- licher Aufwendungen.

3. c)  Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche, nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignis- se, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkun- gen andauern.

4. d)  Der Verkäufer haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungs- gehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen des Verzugs wird die Haftung des Verkäufers für den Schadensersatz ne- ben der Leistung auf insgesamt 40% und für den Schadensersatz statt der Leis- tung (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) auf insgesamt 50% des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind – auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung we- sentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall nach S. 1 dieses Absatzes gegeben ist. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Ver- trag bleibt unberührt.e)  Soweit die Lieferung unmöglich ist, haftet der Verkäufer in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfül- lungsgehilfen des Verkäufers sowie bei einer schuldhaft verursachten Verlet- zung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Best- immungen. In anderen Fällen der Unmöglichkeit beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz neben und/oder statt der Leistung einschließ- lich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen insgesamt auf 50% des Wertes der Lieferung. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind– auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verlet- zung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den ver- tragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein an- derer Fall nach S. 1 gegeben ist. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

5. f)  Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehen- den Regelungen nicht verbunden.

6. g)  Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.“

§ 7 Eigentumsvorbehalt
a) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur voll-

ständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versand-

kosten) für die betreffende Ware vor.

2. b)  Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt,

   die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware wei-

   terzuverkaufen.

3. c)  Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug,

   sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

§ 8 Datenschutz
a) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und

speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages er- forderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetz- licher Vorschriften verpflichtet sind.

b) Wir erheben nach ausdrücklich erfolgter Einwilligung des Kunden die Kommu- nikationsdaten des Kunden für E-Mail Werbung und Angebote/Aktionen. Diese Einwilligung ist jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar.

c) Wir werden sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, so- weit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind.

d) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezoge- nen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem § genannten Zwecken ist uns nicht gestattet. Der Kunde kann die Einwilligung zur Erhebung und Ver- wendung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Im Übrigen gilt unsere separat abrufbare Datenschutzbestimmung.

§ 9 Schlussbestimmungen
a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Aus-

schluss des UN-Kaufrechts.
b) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder

ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle et- waigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden Würzburg. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über aus- schließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

Würzburg, 01.07.2021

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. die letzte Ware in Be- sitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Wohlsein Weine GmbH Sanderstraße 29
97070 Würzburg info@wohlsein-weine.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax o- der E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätes- tens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung ver- wenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion ein- gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach- dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ab- lauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hy- giene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies sind z.B. Weinflaschen, welche Sie geöffnet haben.

Unverbindliches Muster für ein Widerrufsformular:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Wohlsein Weine GmbH Sanderstraße 29
97070 Würzburg info@wohlsein-weine.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am(*)/erhalten am(*):

Name des Verbrauchers Anschrift des Verbrauchers

_______________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mittelung auf Papier)

Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen